§ 1 Geltung der Bedingungen
1. Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund
dieser Geschäftsbedingungen.Diese gelten somit auch für alle künftigen
Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegen Bestätigungen des Vertragspartners unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufs- oder Verkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.
2. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn
Schoenawa Industriebedarf sie schriftlich bestätigt.
3. Mit Bestellung eines Warenkorbes werden die AGB anerkannt.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss
1. Die Angebote von Schoenawa Industriebedarf sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung von Schoenawa Industriebedarf. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden.
2. Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten
sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird.
3. An Kostenanschlägen, Zeichnungen und anderen Unterlagen behält sich Schoenawa Industriebedarf
Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese dürfen Dritten nicht zugänglich
gemacht werden. Der Vertragspartner ist verpflichtet, von Schoenawa Industriebedarf als vertraulich bezeichnete Pläne nur mit dessen Zustimmung Dritten zugänglich zu machen.

§ 3 Preise
1. Soweit nichts anderes angegeben, hält sich Schoenawa Industriebedarf an die in seinen Angeboten enthaltenen Preise 2 Monate ab deren Datum gebunden. Maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung von Schoenawa Industriebedarf genannten Preise zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
2. Die Preise verstehen sich ab Werk in Euro zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer! Innerhalb Deutschlands liefern wir ab einem Auftragswert von € 150,- netto frei Haus. Darunter berechnen wir für Bearbeitung, Porto und Verpackung € 4,90. Ausnahmen sind Speditionsartikel bei denen die Fracht gesondert vereinbart wird. Bei Lieferung ins Ausland gehen im Land des Bestellers anfallende Zölle, Steuern und Abgaben zu Lasten des Bestellers: dasselbe gilt für Ausfuhrsteuern und Ausfuhrabgaben, die in Deutschland erhoben werden.
3. Gegen Ansprüche von Schoenawa Industriebedarf kann der Vertragspartner nur dann aufrechnen, wenn die Gegenforderung unbestritten ist oder ein rechtskräftiger Titel vorliegt; ein Zurückbehaltungsrecht kann er nur geltend machen, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 4 Liefer- und Leistungszeit
1. Liefertermine oder Fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart
werden können, bedürfen der Schriftform.
2. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund
von Ereignissen, die Schoenawa Industriebedarf die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen hierzu gehören insbesondere Streik. Aussperrung, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Lieferanten von Schoenawa Industriebedarf oder deren Unterlieferanten eintreten hat Schoenawa Industriebedarf auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen Schoenawa Industriebedarf die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch
nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
3. Der Besteller kann 6 Wochen nach Überschreiten eines unverbindlichen Liefertermins oder einer unverbindlichen Lieferfrist Schoenawa Industriebedarf schriftlich auffordern, binnen angemessener Frist zu liefern. Mit dieser Mahnung kommt Schoenawa Industriebedarf in Verzug. Der Besteller kann indes neben Lieferung Ersatz eines Verzugsschadens nur verlangen, wenn Schoenawa Industriebedarf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.
4. Der Besteller kann im Falle des Verzuges Schoenawa Industriebedarf auch schriftlich eine angemessene Nachfrist setzen mit dem Hinweis, dass er die Abnahme des Vertragsgegenstandes nach Ablauf der Frist ablehne. Nach erfolglosem Ablauf der Nachfrist ist der Besteller berechtigt, durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurückzutreten. Der Besteller kann Schadensersatz wegen Nichterfüllung auch nur dann verlangen, wenn Schoenawa Industriebedarf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.
5. Wird ein verbindlicher Liefertermin oder eine verbindliche Lieferfrist überschritten, kommt Schoenawa Industriebedarf bereits mit Überschreitung des Liefertermins oder der Lieferfrist in Verzug. Die Rechte des Bestellers bestimmen sich dann nach den vorgenannten Absätzen.
6. Schoenawa Industriebedarf ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt.
7. Konstruktions- oder Formänderungen, Abweichungen sowie Änderungen
des Lieferumfanges seitens Schoenawa Industriebedarf bleiben während der Lieferzeit vorbehalten, sofern der Vertragsgegenstand nicht erheblich geändert wird und die Änderungen für den Besteller zumutbar sind.
8. Bei Nichterfüllung des Vertrages seitens des Bestellers kann Schoenawa Industriebedarf wahlweise den Schaden nachweisen oder pauschal 30% des Nettoverkaufspreises als Schadensersatz fordern. Den Bestellern bleibt der Nachweis vorbehalten, ein Schaden sei überhaupt nicht oder nur gering entstanden.

§ 5 Gefahrübergang
Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager von Schoenawa Industriebedarf verlassen hat. Falls der Versand ohne Verschulden von Schoenawa Industriebedarf unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Besteller über.


§ 6 Gewährleistung
1. Schoenawa Industriebedarf gewährleistet, dass die Produkte frei von Fabrikations- u. Materialmängeln sind: die Gewährleistungsfrist beträgt für mechanische und elektronische Teile der Produkte 12 Monate, mit Ausnahme von Verschleißteilen.
2. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Lieferdatum. Werden Betriebs- oder Wartungsanweisungen von Schoenawa Industriebedarf nicht befolgt, Änderungen an den Produkten vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, so entfällt jede Gewährleistung.
3. Der Besteller muss der Kundendienstleitung von Schoenawa Industriebedarf Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Eingang des Liefergegenstandes schriftlich mitteilen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind dem Verkäufer unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen.
4. Der Besteller hat in diesem Fall Anspruch auf Beseitigung von Fehlern und
durch sie an anderen Teilen des Vertragsgegenstandes verursachten Schäden (Nachbesserung). Die Nachbesserung hat unverzüglich nach den technischen Erfordernissen durch Ersatz oder Instandsetzung fehlerhafter Teile zu erfolgen. Ersetzte Teile werden Eigentum von Schoenawa Industriebedarf. Für die bei der Nachbesserung eingebauten Teile wird bis zum Ablauf der Gewährleistungsfrist des Vertragsgegenstandes Gewähr aufgrund des Vertrages geleistet.
5. Schlägt die Nachbesserung nach angemessener Frist fehl oder sind für den Besteller weitere Nachbesserungsversuche unzumutbar, kann er anstelle der Nachbesserung Wandlung - Rückgängigmachung des Vertrages oder Minderung - Herabsetzung der Vergütung - verlangen. Ein Anspruch auf Ersatzlieferung ist ausgeschlossen.
6. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen.
7. Gewährleistungsansprüche gegen Schoenawa Industriebedarf stehen nur dem unmittelbaren Vertragspartner zu und sind nicht abtretbar.
8. Die vorstehenden Absätze enthalten abschließend die Gewährleistung für die von Schoenawa Industriebedarf gelieferten Produkte und schließen sonstige Gewährleistungsansprüche jeglicher Art aus. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit haftet Schoenawa Industriebedarf dem Besteller für unmittelbare Schäden. Eine Haftung für Mangelfolgeschäden und mittelbare
Schäden wird ausgeschlossen. Für durch sonstige Fahrlässigkeit verursachte Schäden haftet Schoenawa Industriebedarf nicht.

§ 7 Ersatzteile
Schoenawa Industriebedarf wird für die Dauer von 5 Jahren ab Auslieferung einer Maschine Ersatzteile für dieselbe zu den jeweils gültigen Ersatzteilpreisen liefern, außer der Hersteller selbst hat die Produktion eingestellt und es gibt keine Alternative von anderen Herstellern oder Nachfolgern zu liefern.

§ 8 Eigentumsvorbehalt
1. Soweit zur Erfüllung aller Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent), die Schoenawa Industriebedarf aus jedem Rechtsgrund gegen den Besteller jetzt oder künftig zustehen, verbleiben Schoenawa Industriebedarf die gelieferten Waren im Eigentum.
Schoenawa Industriebedarf ist verpflichtet, ihren Eigentumsvorbehalt auf Verlangen des Bestellers nach ihrer Wahl freizugeben, soweit der Wert des Sicherungsgutes die Forderungen nachhaltig um mehr als 20 % übersteigt.
2. Die Ware bleibt Eigentum von Schoenawa Industriebedarf. Sie darf nur mit ihrer vorherigen schriftlichen Zustimmung veräußert oder belastet werden. Eventuelle Pfändungen etc. in den Kaufgegenstand hat der Besteller Schoenawa Industriebedarf sofort schriftlich mitzuteilen.
Verarbeitung oder Umbildung erfolgen stets für Schoenawa Industriebedarf als Hersteller, jedoch ohne Verpflichtung für sie. Erlischt das Eigentum von Schoenawa Industriebedarf durch Verbindung, wird bereits jetzt vereinbart,dass das Eigentum des Bestellers an der einheitlichen Sache wertanteilmäßig auf Schoenawa Industriebedarf übergeht. Der Besteller verwahrt das Eigentum von Schoenawa Industriebedarf unentgeltlich.
3. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen tritt der Besteller bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfange an Schoenawa Industriebedarf ab. Der Besteller ermächtigt sie unwiderruflich, die an Schoenawa Industriebedarf abgetretenen Forderungen für dessen Rechnung im eigenen
Namen einzuziehen.

§ 9 Zahlung
1. Soweit nichts anderes vereinbart, sind der Kaufpreis und die Preise für die Nebenleistung bei Übergabe des Kaufgegenstandes und Aushändigung oder Übersendung der Rechnung zur Zahlung in bar fällig. Schoenawa Industriebedarf ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmung des Bestellers Zahlung zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen.
Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist Schoenawa Industriebedarf berechtigt die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.
2. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn Schoenawa Industriebedarf über den Betrag verfügen kann. Im Falle von Schecks gilt die Zahlung erst als erfolgt, wenn der Scheck eingelöst wird.
3. Gerät der Besteller in Verzug, so ist Schoenawa Industriebedarf berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in Höhe von 5 % über den jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Sie sind dann niedriger anzusetzen, wenn der Besteller eine geringere Belastung nachweist.
4. Wenn der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt,
insbesondere einen Scheck nicht einlöst oder seine Zahlungen einstellt oder wenn Schoenawa Industriebedarf andere Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Bestellers infrage stellen, so ist Schoenawa Industriebedarf berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu
stellen, auch wenn Schecks angenommen worden sind. Schoenawa Industriebedarf ist in diesem Falle außerdem berechtigt. Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen.

§ 10 Haftungsbeschränkung
Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus positiver
Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen Schoenawa Industriebedarf als auch gegen deren Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen
ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.

§ 11 Gerichtsstand / Teilnichtigkeit
1. Erfüllungsort ist der Sitz von Schoenawa Industriebedarf. Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Vollkaufleuten einschließlich Wechsel und Scheckforderungen ist ausschließlicher Gerichtsstand Hagen. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger
Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Maßgebende Verfassung In Zweifelsfällen ist die deutsche Fassung dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen maßgebend.

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